Buchtipp:

Das System Leuna

Leuna, Fuchs-Panzer, Bundeslösch-tage und Parteispenden:

Politiker und Industrielle privatisieren nicht nur Raffinerien, sondern den Rechtsstaat gleich dazu. Und die deutsche Justiz unternimmt alles, um nicht ermitteln zu müssen: Der Skandal gebiert einen zweiten.

Die ZEIT-Redakteure Thomas Kleine-Brockhoff und Bruno Schirra folgen seit zwei Jahren hartnäckig den Spuren bestechender Unternehmer, gewissenloser Lobbyisten, korrumpierter Politiker und hasenherziger Staatsanwälte. In diesem Buch präsentieren sie das Ergebnis ihrer Recherchen über die Käuflichkeit von Politik und den Rechtsstaat in der Krise.
Mit zahlreichen Dokumenten, u. a.:
- dem Hirsch-Bericht über die Bundeslöschtage
- zu den Leuna-Ermittlungen der Genfer Staatsanwaltschaft.
www.rororo.de
ISBN: 3-499-23237-5

 
----- Original Message -----
Sent: Monday, September 08, 2008 7:29 PM
Subject: 7.9.08 Das Schwarz-Rote Loch: Die Republik wird verkauft


------  wird verkauft

 
Das Schwarz-Rote Loch: Die Republik wird verkauft <http://www.radio-utopie.de/2008/09/06/das-schwarz-rote-loch-die-republik-wird-verkauft/>
Autor: Daniel Neun <http://www.radio-utopie.de/author/daniel-neun/>  • 6. September 2008

 <http://www.radio-utopie.de/wp-content/uploads/2008/02/verwaltungsstruktur-bundesrepublik.jpg>

Nach der IKB soll nun auch die TLG Immobilien an “Lone Star” verrammscht werden. Währenddessen spricht niemand über das “Cross-Border-Leasing”.

Berlin: Der ganze Ausverkauf des Staates DDR an die BRD nach der friedlichen Revolution der Ostdeutschen 1989 geht bis heute auf gesamtdeutscher Ebene einfach weiter. Die ganze Berliner Republik löst sich vor unseren Augen auf und wird verkauft.

Diesmal konsequenterweise gleich nach Übersee, ganz ohne Erbengemeinschaften.

TLG IMMOBILIEN: WER WILL NOCH, WER HAT NOCH NICHT..

Laut Informationen  <http://reits-in-deutschland.de/news-anzeige-startseite/news/1917/1/1.html?no_cache=1> der “Financial Times” soll das durch die ehemaligen Bürgerinnen und Bürger der DDR erarbeitete ehemalige Volksvermögen des heutigen Konzern “TLG Immobilien”, ehemals Volksvermögen der DDR- Bürger und dann “Treuhand”, bis zum 31.Oktober blitzartig verkauft werden. Schon jetzt haben verschiedene Kapitalgesellschafter den Pferdemarkt betreten und begutachten die neue Beute. Die “Bücher” würden geprüft, heisst es.

Angeblich soll der Wert der “Nr. 1 für Immobilien in Ostdeutschland” TLG <http://www.tlg.de/>  nur 1.4 Milliarden Euro betragen. Niemand redet von den Einnahmen, den Mieten, welche die TLG täglich kassiert. Da fragt man sich natürlich, warum es eigentlich überhaupt Immobilienbesitzer gibt, wenn es nicht viel billiger ist zu mieten anstatt Miete zu kassieren.

Miete zu kassieren zum Beispiel von der Hotelkette Ramada und der Hospitality Alliance AG. Diese plant ab nächstem Jahr in der Wilhelm-Liebknecht-Strasse 32 direkt am Alexanderplatz in Berlin ein Hotel mit 336 Zimmern der Kategorie Drei- bis Vier-Sterne- sowie ein H2 Hotel mit 280 Zimmern. Die Verträge sind unterschrieben. <http://www.gewerbeimmobilien24.de/gi24-news/newsletter-archiv/freitag-05092008-gewerbeimmobilien-newsletter-gi24-news/>
Eigentümer des Gebäudes: die TLG Immobilien. Der zukünftige Gewinner am Pferdemarkt braucht nur noch die Hand aufzuhalten.

Da fällt einem ein: um wieviel könnte der sogenannte “dunkelrote” Senat von Klaus Wowereit (SPD) und “Linken” eigentlich sämtliche Kitagebühren aller Familien Berlins senken, wenn solche Gebäude in staatlichem Besitz wären?

IKB: “MARKTWIRTSCHAFT” FÜR WAHNSINNIGE

Dabei unter den Bietern für die TLG Immobilien auch “Lone Star”. Die Kapitalgesellschaft hatte erst kürzlich bereits die halbstaatliche sogenannte “Mittelstandsbank” IKB für 137 Millionen Euro geschluckt. Aber erst, nachdem die Bundesregierung im Namen von uns allen unser Geld, unser Geld, zehn Milliarden Euro in die IKB gepumpt  <http://www.handelsblatt.com/politik/handelsblatt-kommentar/das-parlament-muss-den-fall-ikb-durchleuchten;2028619> hatte, um sie für die transnationale Heuschrecke erst richtig fit zu machen.

WESTLB: BANKENFÜHRER JÜRGEN RÜTTGERS

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat in einem vorab teilweise veröffentlichten Interview mit dem “Handelsblatt” dem Land Nordrhein-Westfalen und den regionalen Sparkassenverbänden als Eignern der WestLB vorgeworfen, unverantwortlich mit dem Geld der Steuerzahler” umzugehen. Auf die Frage, ob die WestLB-Aktionäre denn das Ende der Bank riskierten, antwortete Kroes: “Ja. Und ich betone: Der WestLB läuft die Zeit davon.”

Die Bürgschaft von 5 Milliarden Euro reiche nicht, so die EU-Wettbewerbskommissarin. Insgesamt hat laut den Berichten  <http://de.reuters.com/article/topNews/idDEHUM56315220080905> die WestLB seit 2002 insgesamt zwölf Milliarden Euro vom Staat kassiert. Diese soll die WestLB jetzt nach dem Willen der EU zurückzahlen und selber mit Sack und Pack verkauft werden, wenn sie nicht noch mehr Angestellte entlässt, das “Privatkundengeschäft” anfängt und das “internationale Geschäft” zurückfährt. Ansonsten würde die EU-Kommission nämlich nicht die bereits an die WestLB geflossenen Subventionen genehmigen.

Frei nach dem Motto, “Wer A verliert, muss B noch mehr bezahlen” reisst es also immer und immer tiefere Löcher in den Geldbeutel des Staates, dessen überbezahlte Angestellte ohne Zwang zum Arbeitsnachweis dann mit grossen Augen und rudernden Armen vor der Presse stehn und sagen, “ja was hat das denn mit uns zu tun”.

Gleichzeitig verschweigen die Volksvertreter, die uns mit ihren Teppichen verwechseln, welch strafrechtlich bisher ungeahndeten gigantischen Volksbetrug sie seit Jahrzehnten betreiben.

DAS “CROSS-BORDER-LEASING” MIT 82 MILLIONEN MENSCHEN

Nicht nur die gesamten, die gesamten etablierten Presse- und Informationsorgane sind entweder von Konzernen kontrolliert oder hängen am Tropf von Parteien, welche wiederum von Konzernen kontrolliert werden; auch die Musikindustrie, die Filmindustrie, die Fernsehindustrie, die grossen Sportverbände, alle, alle tragen sie bereits das Brandzeichen irgendeines anonymen Kreises von Menschhirten in irgendeiner Konzernzentrale oder in irgendeinem Hauptquartier.

Versammlungsplätze, Gebäude, Mannschaften, Ereignisse und Kulturstätten, Abgeordnete und “Amtsträger” die keine sind, weil es nur “Dienstträger” sein können: sie tragen ein Emblem, die Namen ihrer Herrn, der Konzerne, sie hängen an ihrem Tropf, hängen an ihren Lippen, beten und beten was das Zeug hält und sind gleichzeitig nur Staffage im Ausverkauf Deutschlands.

Im Rahmen des unter Kanzler Helmut Kohl nach der Übernahme der DDR begonnenen und von rot-grün unter Schröder exponential forcierten “Cross-Border-Leasing” <http://de.wikipedia.org/wiki/Cross-Border-Leasing> wurden in den Jahren von 1996 bis 2003 offiziell 180 Verträge zwischen deutschen Stadtregierungen (”Kommunen, “Gemeinde”, “Städte”) mit Konzernen abgeschlossen, die ihren Sitz in den USA hatten.

Schulen, Wasserversorgung, Energieversorgung, Verkehrssysteme wie Strassenbahnen und U-Bahnen und deren Schienennetze, öffentliche Gebäude, ja sogar unsere Abwassersystem wurden an US-Firmen über eine Laufzeit von bis zu 100 Jahren vermietet.

Nun der Clou: die Stadtregierungen - die wir gewählt oder geduldet haben - sie gingen hin und mieteten genau das, was sie gerade für 100 Jahre ins Ausland abgegeben hatten, wieder zurück.

Und dann stellten sie sich mit dem bisschen Handgeld, was sie dafür bekamen, um ihre Urlaubsreisen, Supergehälter und Bürokratie-Extremisten zu bezahlen hin, wie Hans im Glück, und sagten “sehet her, sehet heeeeeer, wie schlau wir waren alles zu verrammschen, was die Deutschen in Hunderten von Jahren erarbeitet haben”.

Und jetzt stehen 700 Milliarden Euro, 700 Milliarden Euro an Investitionen <http://www.welt.de/welt_print/article2323783/Deutsche-Infrastruktur-braucht-700-Milliarden-Euro.html> in die Infrastruktur an. Das müssen natürlich wir als “Besitzer” zahlen, auch wenn wir bloss Mieter im eigenen Land sind, die 100 Jahre nichts zu melden haben.

Ist das nicht fein?

Unsere Infrastruktur, unsere Häuser, unsere Bildungseinrichtungen, unser kulturelles Erbe, unsere Errungenschaften, sowie unser Vermögen, nur verwaltet vom Staat, nicht dessen Eigentum - es wird verkauft, es wird verraten, es wird verramscht, es wird staaten- und gesetzlosen Räubern und Superreichen in den Rachen geworfen, durch diejenigen, die einen Eid darauf geleistet haben, dem Wohle des Volkes zu dienen und dessen Nutzen zu mehren.

Und alle, alle sehen zu und tun nichts dagegen, während den Armen durch hemmungs- und gefühllose Nichtstuer in Parlamenten, Parteien, Verwaltungen, Universitäten, Wirtschaftsinstituten, Wirtschaftsverbänden und Beraterkolonnen langsam die Gurgel zugedrückt wird.

AKADEMIKER, PROFESSOREN, “BERATER” UND “EXPERTEN”: WIRTSCHAFTSFASCHISTEN, HEUCHLER UND BETRÜGER

Während sich Staatsräuber, Konzerne, Bonzen und Nichtstuer in ihrer gekauften Presse und ihren vorgefertigten Fernsehsendungen gegenseitig vorheulen, wie schlecht es ihnen im Zuge der “Wettbewerbsfähigkeit” geht (bei staatlichen Ausfallgarantien im Falle des Verzockens an den Welt-Börsen), müssen 10 Prozent der Bewohner dieser Republik Hilfsleistungen vom Staat in Anspruch nehmen, weil sie nicht von Arbeit leben können.

Diese Stützungsmassnahmen des Staates, der für Banken, Konzerne und Superreiche immer ein offenes Ohr und vor allem unser Geld übrig hat, diese “Transferleistungen” <http://www.tagesschau.de/wirtschaft/sozialleistungen100.html>  betragen insgesamt 45,6 Milliarden Euro (Stand Ende 2006).

46.6 Milliarden Euro für 8,3 Millionen Bürger. Damit sie überhaupt leben können.

Wenn man dagegen mal die Kosten alleine für die wenigen bekannt gewordenen Banken-Skandale gegenüberstellt - und darüber hinaus weiss, dass nach Schätzungen von Steuerexperten durch die deutschen Reichen 400 Milliarden Euro ins Ausland geschafft <http://www.welt.de/welt_print/article1698095/Volkssport_Steuerhinterziehung.html>  worden sind um Steuerzahlungen zu vermeiden - dann wirken die jetzigen Thesen des “Finanzwissenschaftlers” Professor Doktor Friedrich Thießen wie ein Offenbarungseid des akademischen Kapitalismus, wie das Outing einer gnadenlosen Steinzeit-Ethik, wie der letzte Hohn eines kalten, eiseskalten Technokraten der laut unserem auch für ihn immer noch gültigen Grundgesetz jedes Recht auf öffentliche oder staatliche Alimentierung verloren hat.

“Finanzwissenschaftler” Professor Doktor Friedrich Thießen, mit sicherlich über 5000 Euro Monatsgehalt netto von der sehr technischen Universität Chemnitz, ist der Meinung, dass Erwerbslose weder ins Internet dürfen, für Kultur einen ganzen Euro im Monat haben, nur für 2 Euro telefonieren und darüber für Kleidung aus Abfallbeständen, Aldi-Nahrung und Strom-, Gas- und Heizungskosten insgesamt 132 Euro in einem Monat <http://www.mopo.de/2008/20080906/hamburg/politik/132_euro_hartz_iv_reichen.html>  bekommen sollen.

Das ist Wirtschaftsfaschismus.

Darüber regen sich dann DGB-Funktionäre, angebliche Wohlfahrtsverbände und Salonlinke auf, ohne einen einzigen Satz mit Inhalt heraus zu bekommen.

IM KAPITALISMUS SCHAFFT DAS KAPITAL DIE ARBEITSPLÄTZE

Weder werden anständige Löhne durch das Kapital bezahlt, noch werden Arbeitsplätze geschaffen. Die Folgen werden beim Staat abgeladen. Dabei müssten nach allen Gesetzen des Verursacherprinzips wie nach einem Verkehrsunfall die Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern Hartz IV bezahlen, und nicht der Staat.

Wenn der Staat Arbeitsplätze schaffen könnte, dann wäre das nämlich per definition eine sozialistische Wirtschaftsordnung.

132 EURO FÜR´S NICHTSTUN? DAS LÄSST SICH MACHEN!

Wenn 132 Euro genug für´s Nichtstun sein sollen, so sollte man Nichtstun einmal definieren.

Heisst das: von 7 Tagen in der Woche mindestens 3 komplett damit zuzubringen die Arge und sämtliche Ämter notfalls mit Gerichtsbeschluss dazu zu zwingen einem die zustehenden Gelder auszuzahlen? Oder 132 Euro in Form eines Grundgehaltes, bei dem man wenigstens nicht mit der U-Bahn fünf mal in der Woche ein Ticket (was man ja angeblich gar nicht braucht) zum Amt bezahlen muss?

Wenn Nichtstun “nichts tun” heisst: warum dann nicht die Gehälter der Bundestagsabgeordneten auf 132 Euro im Monat kürzen wenn sie wieder einmal einen Monat lang nicht anwesend waren, obwohl das deutsche Parlament sowieso nur 20 Wochen im Jahr, also weniger als 5 Monate überhaupt tagt?

Wenn Nichtstun “nichts tun” heisst, warum dann nicht sämtliche Immobilien- und Aktienbesitzer, sämtliche “Berater”, “Aufsichtsräte” und Milliardäre die nichts zu tun haben und von alleine immer reicher werden nach Artikel 15 Grundgesetz enteignen und dafür lebenslang monatlich 132 Euro ausbezahlen, damit sie dann in Ruhe gut vom Nichtstun leben können?

Auf solche Fragen kommt kein “Linker”. Darauf kommt auch kein “Sozialdemokrat”. Da kommt auch kein “Gewerkschaftler” vom DGB drauf, oder einer vom Wohlfahrtsverband.

Weil die nämlich selber alle nichts zu tun haben.

DER DEUTSCHE STAAT: EIN WITZ

Der Staat - als parlamentarisch kontrolliertes Allgemeinwesen für, nicht “von”, für 82 Millionen Menschen - hat allermindestens, selbst nach den am weitesten auslegbaren Vorgaben der perpetuierten Verfassung Grundgesetz, die zwingende Aufgabe in der Funktion eines Schiedsrichters über einen fairen Ablauf des Wettbewerb einerseits und schon im Vorfeld als Schaffer von gleichen Chancen andererseits darüber zu wachen, dass es im Wirtschaftswettbewerb nur um die Qualität des Angebotes geht und nicht um die Liquidität des Anbieters mit dem alles erdrückenden Werbeetat, der auch dem schlechtesten Produkt den Weg freischiesst.

Diese Schiedsrichterrolle des Staates passiert aber nicht. Es passiert überhaupt nichts.
Nein, noch weniger: der Staat sabotiert jeden Wettbewerb, er verhindert ihn, er sorgt dafür dass nur die Betrüger zu Geld kommen.

Neben allen anderen Anzeichen des Verfalls - der alles zerfressenden Korruption, der organisierten Heuchelorgie in den Konzernmedien, dem strukturellen Abbau des Staates, dem alles erstickenden Bürokratieextremismus bei ständig sinkender Arbeitsleistung der Verwaltungen, dem Angriffskrieg gegen das Grundgesetz durch Militärführung, Konzerne und Exekutive im streng-engen Ballett mit Nationalisten, Zersetzern und Profilügnern - ist dies das beste Beispiel dafür dass weder die kapitalistische Wirtschaftsordnung, noch die real existierende parlamentarische Demokratie funktioniert.

Aber das wird nicht ausgesprochen. Das wird nicht benannt. Es wird vertuscht, verschwiegen und im Gegenteil noch durch die die Placebos der sogenannten “linken”, “demokratischen”, “sozialen”, “liberalen” und “alternativen” Parteien aktiv befördert.

AUSVERKAUF DER REPUBLIK

Letztes Jahr wurde der Sachsen LB nach dem Verzocken von einigen Zig-Milliarden Euro am US-Immobilienmarkt mit einem Kredit von 17,3 Milliarden Euro <http://www.mein-parteibuch.com/blog/2007/09/04/selenz-kommentar-zur-bankenkrise-wundertueten/>  durch andere Landesbanken und Sparkassen unter die Arme gegriffen, bevor sie kurz darauf für 300 Mio Euro in einem Notverkauf mit Rückgaberecht an die LBBW verscherbelt wurde.

Am 10.August 2007 <http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=807&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=8>  wurden durch die Gelddrucker, die sogenannten “Notenbanken”, 230 Milliarden Euro erfunden und an die Banken ausgegeben.
Durch diesen simplen Akt der modernen Zauberei entstand in Stunden der Wert eines Kleinstaates - buchstäblich aus dem Nichts.

Wieviele Menschen müssten sich und ihr Leben, ihr ganzes Arbeitsleben opfern um diese Summe real zu erarbeiten?

Im April dieses Jahres hiess es, die deutschen Banken - wobei keine Bank eine regionale oder staatliche Identität mehr besitzt, darauf muss immer wieder hingewiesen mehr - hätten 200 Milliarden an faulen Krediten <http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,544903,00.html>  offen haben.

Heute berichtet mmnews unter der Überschrift “Finanz-Weltkrieg?” <http://www.mmnews.de/index.php/20080906984/MM-News/Finanz-Weltkrieg.html> :

“500- 600 Billionen Derivate ( das 7 – 8–fache Bruttosozialprodukt der ganzen Welt ) vagabundieren um die Welt und bilden die Basis für Pensions-, Lebensversicherungs- und Rentenzusagen.

Halten wir uns vor Augen : Derivate sind im Kern nur verbriefte Kredite an Emittenten. Geht der Emittent pleite , verliert der Besitzer seinen kompletten Einsatz. Derivate gehören nicht mal zum Sondervermögen.

Alle Pensions- und Hedgefonds, Banken und Versicherer dürften wohl derzeit eifrig bemüht sein Abnehmer zu finden. Da immer weniger Dumme gefunden werden, verfallen die Derivate in hoher Geschwindigkeit.”

Den Letzten beissen die Hunde. Offenbar hat das, laut Anweisung von ganz westlich oben, die Berliner Republik zu sein.




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